Das Thema: Das Internet als Mehrwert
Die Freiheit der Menschen bei der Nutzung von Internet-Angeboten und der Zugang zu Informationsquellen sind zentrale Werte eines demokratischen Gemeinwesens. Diese Freiheit und die weltweite Vernetzung des Internet führen allerdings dazu, dass auch zahlreiche illegale Inhalte für jedermann zugänglich sind. Dies betrifft z.B. Urheberrechtsverstöße, Verstöße gegen den Jugendschutz, Kinderpornografie, extremistische Inhalte und Anleitungen zu Straftaten. Soweit illegale Inhalte von Deutschland aus gehostet werden, kann grundsätzlich unmittelbar gegen die Inhalte vorgegangen werden. Probleme bereiten hier allerdings Bagatelldelikte wie Urheberrechtsverstöße in geringem Umfang, bei denen die die aufwändige Ermittlung der Verursacher ggf. unverhältnismäßig wäre („Kriminalisierung der Schulhöfe“). Auch müssen die zuständigen Polizei- und Strafverfolgungsbehörden entsprechend (technisch und personell) ausgestattet werden. Besonders problematisch ist die Ausgangslage, wenn illegale Inhalte im Ausland gehostet werden, insbesondere wenn sie dort selbst legal sind (z. B. in den Bereichen Jugendschutz und Extremismus).
Impressum
Das Internetangebot wird herausgegeben vom:
Bundesministerium des Innern
Alt-Moabit 101 D
10559 Berlin
Telefon: +49-(0)30 18 681-0
E-Mail: poststelle
bmi.bund.de
Verantwortlich: Herr Dr. Michael Heut
Planung, Umsetzung und Moderation:
Zebralog GmbH & Co KG
Chausseestr. 8
10115 Berlin
Tel.: 030 - 200 540 260
Fax: 030 - 200 540 26-99
E-Mail: moderation.netzpolitik zebralog.de
Internet: www.zebralog.de
Verantwortlich: Daniela Riedel
Technische Umsetzung der Beteiligungsplattform:
Die Realisierung der Beteiligungsplattform erfolgt auf Basis des Open Source CMS-Framework Drupal,
Verantwortlich: Tobias Kneuker, ibotic.net
Unterstützt durch: NOW Solutions (Thomas Narres)
Webdesign: goldnbold | Büro für Grafikdesign,
Verantwortlich: Péter Kalmár
Bereitstellung der Inhalte:
Texte und Unterlagen des Bundesministerium des Innern und redaktionelle Bearbeitung durch Zebralog.
Videoproduktion: pol-di.net e.V. - www.politik-digital.de und Matthias Köhler Film und Fernsehproduktion - www.koehler-film.de
Weiterverwendung von Inhalten:
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