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Zusammenfassung und Video von der letzte Runde des netzpolitischen Dialogs

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Donnerstag, 3 Juni, 2010 - 19:34

Am 1. Juni fand in Berlin die letzte der vier Diskussionsrunden von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière zu „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ statt. Die Veranstaltung stand unter dem Thema „Schutz der Bürger vor Identitätsdiebstahl und sonstiger Kriminalität im Internet“. Der Bundesinnenminister diskutierte mit 15 Experten aus der Netzgemeinde, der Wirtschaft und Wissenschaft sowie aus der Zivilgesellschaft und von Behörden über digitale Gefahren und mögliche Schutzmaßnahmen. Die richtige Balance zwischen Freiheit und Sicherheit stand dabei im Mittelpunkt der Gespräche. In die Diskussion flossen auch Fragen ein, die Bürger zuvor online an die Teilnehmer der Diskussionsrunde gerichtet hatten.

Das Internet hält neben unzähligen Chancen auch Gefahren für den Nutzer bereit. Verschiedenste Formen der Online-Kriminalität beschäftigen heute die Strafverfolgungsbehörden. Neben den aus der realen Welt bekannten Straftaten wie Betrug oder Beleidigung nimmt der Diebstahl von digitalen Identitäten in der elektronischen Kommunikation einen großen Stellenwert ein. Was genau aber ist eine digitale Identität? Die Klärung dieser Frage bestimmte den ersten Teil der Diskussionsrunde. "Es ist entscheidend, wem wir die Handlung zuordnen können, die hinter einer Straftat im Internet steht", betonte de Maizière. In der digitalen Welt können sich Personen mehrere Identitäten zulegen. Das Profil in einem sozialen Netzwerk unterscheidet sich von dem in einem Internetauktionshaus, auch wenn sich der gleiche reale Nutzer dahinter verbirgt. Wenn sich Dritte unbefugt eine Identität verschaffen und damit Missbrauch betreiben, spricht man von Identitätsdiebstahl. "Das Phänomen lässt sich nicht nur auf das Verschaffen von Online-Banking-Zugangsdaten reduzieren", warnte der Präsident des Bundeskriminalamts Jörg Ziercke.

Übereinstimmung herrschte unter den Teilnehmern darin, dass das Problembewusstsein für diese Gefahren unter den Nutzern geschärft werden muss. Insbesondere junge Menschen müssten über mögliche Folgen von zu leichtfertigen Dateneingaben ins Internet informiert werden. Aufklärung gehe aber alle Alters- und Zielgruppen an - auch die so genannten Silversurfer. "Kriminalitätsbekämpfung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Auch der Nutzer muss hierbei mithelfen", betonte Gerhard Müllenbach vom Weißen Ring e.V.. Die Teilnehmer waren sich darin einig, dass sich eine Verantwortung aber auch für den Staat, die Provider und Unternehmen ergibt.

Kontrovers wurde erwartungsgemäß über das Thema Vorratsdatenspeicherung diskutiert. Während die Befürworter die verbesserten Möglichkeiten zur Aufklärung von Straftaten herausstellten und anschauliche Beispiele aus der Praxis lieferten, betonten Kritiker den Schutz persönlicher Daten. "Es geht nicht nur darum, eine EU-Richtlinie zu erfüllen. Wir müssen nun alle Erkenntnisse systematisch zusammentragen und über Schutzlücken diskutieren", betonte der Bundesinnenminister.

De Maizière zeigte sich insgesamt zufrieden mit dem Verlauf der vier Dialogveranstaltungen. „Wir haben Gespräche auf hohem Niveau geführt. An die Diskussionskultur des gegenseitigen Zuhörens wollen wir weiter anknüpfen“, resümierte der Minister. In den nächsten Wochen werden die Ergebnisse im Ministerium ausgewertet. Für den 22. Juni ist eine Veranstaltung geplant, bei der der Bundesinnenminister im Rahmen einer Grundsatzrede zur Netzpolitik erste Schlüsse aus den Gesprächen mit den Experten vortragen wird. Diese sollen anschließend im Rahmen einer Online-Konsultation mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden.

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