Zweite Diskussionsrunde mit dem Minister am 24. März 2010: Das Internet als Mehrwert erhalten
Am 24. März 2010 findet die zweite Diskussionsrunde mit dem Minister Thomas de Maizière statt. Auf der Veranstaltung zum Thema "Das Internet als Mehrwert erhalten" werden unter anderem die Erfordernisse, Möglichkeiten und Grenzen staatlicher Maßnahmen gegen illegale Inhalte sowie über das geistige Eigentum diskutiert. Die Top 3 Fragen von e-konsultation.de/netzpolitik werden ebenso diskutiert wie die Leitfragen des Ministeriums.
Top 3 Fragen der Teilnehmer auf von e-konsultation.de/netzpolitik:
- Ist Zensur wirklich eine Lösung? Wie wird sichergestellt, dass Zensurmaßnahmen langfristig nicht missbraucht werden? (Offenes Internet)
- Der Zugang zu Informationen wird immer wichtiger. Wie wollen Sie garantieren, dass hierbei jeder die gleichen Chancen erhält? (Netzausbau)
- Auch per Post wird Verbotenes verschickt. Eine präventive Erfassung aller Briefdaten verlangt trotzdem niemand. Warum dann für Netzverkehr?
Leitfragen der Veranstaltung
Illegale Inhalte:
- Wie gehen wir mit Konflikten zwischen der Freiheit des Informationszugangs und der Bekämpfung rechtswidriger Inhalte im Internet um?
- Wie können rechtliche Instrumente ausgestaltet werden, um illegale Inhalte zu bekämpfen, ohne die Freiheitsrechte der Beteiligten mehr als notwendig einzuschränken?
- Welche Verantwortung haben Internet-Dienstleister bei der Bekämpfung illegaler Inhalte?
- Sind Netzsperren als Ultima ratio denkbar? Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen (rechtlich/technisch)?
- Wie können wir den Grundsatz „Löschen statt Sperren“ international umsetzen? Was tun wir, wenn die internationale Kooperation an Grenzen stößt?
- Welche Ausstattung benötigen Polizei und Staatsanwaltschaften, um besser gegen illegale Inhalte vorgehen zu können?
Geistiges Eigentum:
- Wie können Medien zum Herunterladen im Internet nutzerfreundlicher angeboten werden?
- Wie gehen wir mit massenhaften Bagatellverstöße gegen das Urheberrecht um?
- Wie kann ein gerechter Ausgleich zwischen den Interessen der Künstler und Verwerter einerseits und der Nutzer von Internetangeboten andererseits aussehen?
- Brauchen wir alternative, pauschale Vergütungslösungen („Kultur-Flatrate“)?
Impressum
Das Internetangebot wird herausgegeben vom:
Bundesministerium des Innern - Internetredaktion (Referat SKIR)
Alt-Moabit 101 D
10559 Berlin
Telefon: +49-(0)30 18 681-0
E-Mail: poststelle 
bmi.bund.de
Verantwortlich: Stefan Paris
Planung, Umsetzung und Moderation:
Zebralog GmbH & Co KG
Chausseestr. 8
10115 Berlin
Tel.: 030 - 200 540 260
Fax: 030 - 200 540 26-99
E-Mail: moderation.netzpolitik zebralog.de
Internet: www.zebralog.de
Verantwortlich: Daniela Riedel
Design und technische Umsetzung der Beteiligungsplattform:
Die Realisierung der Beteiligungsplattform erfolgt auf Basis des Open Source CMS-Framework Drupal.
Verantwortlich: Tobias Kneuker
Bereitstellung der Inhalte:
Texte und Unterlagen des Bundesministerium des Innern und redaktionelle Bearbeitung durch Zebralog.
Videoproduktion: pol-di.net e.V. - www.politik-digital.de und Matthias Köhler Film und Fernsehproduktion - www.koehler-film.de
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