staat

Pro
Bewusstsein für gemeinsame Werte schärfen »

Ich stimme dieser Aussage grundsätzlich zu, weil...

Die Formulierung und der Inhalt klingt gut. Dies sollte aber nicht nur für die Gesellschaft, sondern auch für den Staat gelten, was bei der jetzigen Formulierung leider fehlt. Außerdem fehlt noch der Wert, bzw. das Gut der gesicherten Privatsphäre.

Idee
Technologische Souveränität wahren »

Ich habe hierzu eine konkrete Handlungsempfehlung:

Man muss die Rahmenbedingungen für Startups überprüfen. So sind Abmahnungs- und andere rechtliche Fallen zu minimieren oder zumindest gut zu erklären. Man sollte jegliche Regelungen auf ihren Sinn hin überprüfen, so dass es ohne grossen Aufwand möglich ist, neue Ideen auszuprobieren. Man sollte auch klarstellen, was das TMG wirklich fordert, z.B. im Hinblick auf User Generated Content. Darf man als Anbieter nicht mehr in Urlaub fahren? In meiner Session beim PolitCamp kam die Idee eines mitwachsenden Rechts auf, vielleicht wäre so etwas eine Diskussion wert? Dann muss sich natürlich die Atmosphäre in Deutschland ändern. Ideen und das Ausprobieren muss belohnt werden, auch wenn es in 9 von 10 Fällen nichts wird. Zudem braucht es eine bessere Vernetzung von Universitäten, Gründern und Investoren (die man erst einmal herlocken muss). IMHO sollte der Staat da auch eher zurückhaltend sein und nicht selber Geld geben, sondern einzig die Rahmenbedinungen schaffen.

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